SpecialDie Linke will Kultur im Grundgesetz verankern

Die Linke will Kultur im Grundgesetz verankern

-

Die Linke im Bundestag will die Kultur als Staatsziel im Grundgesetz verankern. „Wir brauchen eine übergreifende Diskussion mit allen demokratischen Parlamentsfraktionen sowie zwischen Bund und Ländern“, sagte die die kulturpolitische Sprecherin der Fraktion, Simone Barrientos. Die Linke-Politikerin sprach sich zudem dafür aus, das Kooperationsverbot von Bund und Ländern im Bereich Kunst und Kultur zugunsten eines Kooperationsgebotes aufzuheben. „Dazu ist eine Grundgesetzänderung nötig“, sagte Barrientos. Sie sprach sich für eine Lösung aus, „die den Bund in die Pflicht nimmt, ohne den Ländern die Gestaltungsfreiheit zu nehmen“. Die Corona-Krise habe gezeigt, dass Bund und Länder eng, verlässlich und im Gleichklang zusammenarbeiten müssten. Eine Grundlage böte aus Sicht von Barrientos der neugefasste Artikel 91 b des Grundgesetzes zur Forschung. „Der Artikel sieht ein Zusammenwirken von Bund und Ländern bei der Förderung von Wissenschaft, Forschung und Lehre in Fällen von überregionaler Bedeutung vor.“
Eine ähnliche unproblematische Lösung sei auch für Kunst und Kultur geboten, „um einen Flächenbrand in der Kulturlandschaft zu verhindern“. Barrientos nannte es einen „unhaltbaren Zustand“, wenn Künstlerinnen und Künstler oder Soloselbstständige aus dem Kulturbereich aufgrund der föderalen Struktur mit unterschiedlichen Nothilfen auskommen müssten. „Föderalismus ist eine gute und schützenswerte Sache, aber er darf nicht dazu führen, dass Lebensverhältnisse weiter auseinanderdriften und Ungerechtigkeiten manifestiert werden“, sagte Barrientos. „Wir müssen neue Wege gehen, um derartigen Entwicklungen entgegenzuwirken und unsere vielfältige Kulturlandschaft zu retten.“

Latest news

Streik in Hollywood: Kein Ende in Sicht

Seit fast 100 Tagen streiken Ame­rikas Drehbuchautoren gegen die Filmindustrie in #Hollywood. Ein Ende des Streiks ist dabei nicht...

Projekt Oppenheimer: Purer Wahnsinn

Christopher Nolan inszeniert mit "Oppenheimer" einen Film über den "gefeierten" Wissenschaftler und Physiker J. Robert Oppenheimer, der die erste...

Autoren-Streik trifft schwächelnde Branche

Nach gescheiterten Verhandlungen mit den US-Studios treten die Drehbuchautoren in Hollywood erstmals nach 15 Jahren in den Streik und...

‚Infinity Pool‘: Interview mit Brandon Cronenberg

JayCarpet-Interview bei den Internationalen Filmfestspielen Berlin 2023 mit Filmemacher Brandon Cronenberg. Interview geführt von Ron Junghans. https://youtu.be/pT9VgL0Ci8M Urlaub mal anders:...

Verlosung: Mediabook von ‚Triangle of Sadness‘

JayCarpet verlost zum Heimkinostart am 24. März 2023 von TRIANGLE OF SADNESS von Ruben Östlund (Goldene Palme in Cannes...

Serie: Ted Lasso ist mit Staffel 3 zurück

'Ted Lasso' ist zurück! Endlich wieder Neues vom AFC Richmond rund um den daueroptimistischen Fußballtrainer. Ein Team mit Herz,...

Must read

Streik in Hollywood: Kein Ende in Sicht

Seit fast 100 Tagen streiken Ame­rikas Drehbuchautoren gegen die...

Projekt Oppenheimer: Purer Wahnsinn

Christopher Nolan inszeniert mit "Oppenheimer" einen Film über den...

You might also likeRELATED
Recommended to you